Der Bundesgerichtshof (BGH) hat es getan: Er hat seinen Twitter-Account, nun als X bekannt, geschlossen. Doch was steckt wirklich hinter diesem Schritt? Einknicken vor Elon Musk und seiner Plattform, oder doch ein starkes Zeichen für mehr Unabhängigkeit und Haltung?
Der Abschied des BGH – ein überraschender Schritt?
Der BGH, eine der höchsten Instanzen in Deutschland, war auf der Plattform X bis vor kurzem noch aktiv und hatte über 25.000 Follower. Natürlich sind diese Zahlen im Vergleich zu den riesigen Accounts von Influencern oder großen Marken eher klein, aber für eine Institution wie den BGH nicht unbedeutend. Der Account diente als Kommunikationskanal, um wichtige Urteile und Informationen zur Rechtsprechung zu verbreiten. Doch nun ist Schluss. Der BGH hat ohne weitere Erklärungen seinen Account deaktiviert und die Nutzer auf andere Plattformen wie Mastodon und einen Newsletter verwiesen. Dieser Abschiedspost hat erstaunlich viel Aufmerksamkeit erregt – weit über die üblichen Reaktionen auf die Veröffentlichungen des Gerichts hinaus.
Die Spekulationen über Musk und die politische Einmischung
Warum dieser Schritt? Die Spekulationen rund um den Rückzug des BGH sind zahlreich. Gerüchte besagen, dass es möglicherweise einen Zusammenhang mit den jüngsten politischen Ereignissen und der Einmischung von Elon Musk, dem Eigentümer von X, in den deutschen Wahlkampf gibt. Auch wenn der BGH offiziell keine Gründe genannt hat, ist der zeitliche Zusammenhang auffällig. Die Plattform X hat sich in den letzten Monaten nicht gerade durch eine vertrauenswürdige Handhabung von Informationen hervorgetan. Und das in einer Zeit, in der Fake News und Desinformation eine immer größere Rolle spielen.
Die Haltung der Regierung – ein polarisiertes Bild
Interessanterweise folgt nicht jeder diesem Trend. Während das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr ihre Kanäle auf X ausgesetzt haben, bleiben einige Politiker wie Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bundeskanzler Olaf Scholz weiterhin auf der Plattform aktiv. Man könnte meinen, hier prallen zwei Welten aufeinander: Die eine, die sich angesichts der politischen Unruhen und der Frage nach der Verantwortung von Plattformbetreibern zurückzieht, und die andere, die trotz aller Bedenken weiterhin auf den Dialog über die Plattform setzt.
Auch das Legal Tech Verzeichnis hält an X fest – eine Entscheidung, die durchaus diskussionswürdig ist. Schließlich könnte man fragen, ob es nicht sinnvoller wäre, den Raum nicht bestimmten Gruppierungen zu überlassen, sondern die Kontrolle und die Verantwortung selbst in die Hand zu nehmen.
Fazit: Haltung zeigen oder nur ein weiterer Trend?
Der Rückzug des BGH von X könnte als ein starkes Signal gewertet werden: Eine klare Haltung gegenüber einer Plattform, die zunehmend von politischen und kommerziellen Interessen geprägt wird. Andererseits könnte es auch einfach ein Trend sein – der BGH folgt dem allgemeinen Trend, der sich bei vielen deutschen Institutionen abzeichnet. Die Plattform X hat ihre Wurzeln verloren, und viele ziehen es vor, ihre Kommunikation auf weniger kontroverse Kanäle zu verlagern. Aber ist das wirklich die richtige Lösung?
Mut zur Veränderung oder der einfache Rückzug?
Es ist nachvollziehbar, dass der BGH und andere Institutionen sich aus einer Plattform zurückziehen, die zunehmend von Desinformation und politischen Manipulationen betroffen ist. Doch hier stellt sich die Frage: Sollte man dem Kind einfach den Namen abnehmen oder sich mit den Missständen auseinandersetzen und Veränderungen fordern? Vielleicht ist der Rückzug nur der einfache Weg. Der wahre Schritt wäre es, sich stärker für die Schaffung einer transparenten und verantwortungsvollen Plattform einzusetzen. Aber wer kann das schon von den Großen der Welt erwarten?