Bild: DANIEL CONSTANTE / shutterstock.com

Verkaufs-Deadline naht – und plötzlich ist wieder alles offen

Die Uhr tickt für TikTok – aber vielleicht doch nicht so laut wie gedacht. Eigentlich sollte der chinesische TikTok-Mutterkonzern ByteDance bis zum 17. September das US-Geschäft der beliebten Video-App verkaufen oder einstellen. Doch nun verkündet die US-Regierung: Es gibt eine Einigung – zumindest im Groben.

US-Finanzminister Scott Bessent und Handelsbeauftragter Jamieson Greer bestätigten nach Gesprächen mit chinesischen Regierungsvertretern in Madrid, dass ein Rahmenplan für den Verkauf an ein US-Unternehmen vorliegt. Klingt konkret? Leider nicht. Denn Details nennt niemand: Kein Firmenname, kein Zeitplan, keine vertraglichen Bedingungen.

Käufer soll privates Unternehmen sein

Laut Bessent handelt es sich bei dem möglichen TikTok-Käufer um ein privates Unternehmen aus den USA. Wer genau dahinter steckt, ist unklar. Offenbar will sich Donald Trump persönlich darum kümmern: Am Freitag soll es ein Telefonat mit Chinas Präsident Xi Jinping geben, bei dem laut Bessent weitere Details geklärt werden sollen.

Trump selbst hatte auf seiner Plattform Truth Social bereits über einen „Deal“ gesprochen – wieder ohne TikTok namentlich zu nennen, aber mit eindeutiger Botschaft. Es gehe um ein Unternehmen, „das junge Menschen in unserem Land sehr gerne retten wollen“, so Trump. Die Nutzer würden „sehr glücklich“ sein, kündigte er an.

Wie oft wird diese Frist eigentlich noch verlängert?

Was inzwischen mehr an ein politisches Schauspiel als an eine klare Rechtslage erinnert, ist nicht neu. Die ursprüngliche Verkaufsforderung stammt noch aus der Amtszeit von Präsident Joe Biden. Sie wurde mit der nationalen Sicherheit begründet: Die US-Regierung befürchtet, dass TikTok Daten von amerikanischen Nutzer:innen an China weitergeben könnte.

Trump hatte die Frist bereits mehrfach verschoben, zuletzt Mitte Juni um weitere 90 Tage. Nun, kurz vor dem nächsten Stichtag, kündigt Handelsbeauftragter Greer bereits die nächste Verlängerung an. Auch diesmal wieder „ausnahmsweise“, natürlich.

Viele offene Fragen

Es ist kein Geheimnis: TikTok ist in den USA nicht nur extrem beliebt – sondern auch politisch heikel. Ein Verbot könnte vor allem bei jungen Wähler:innen richtig schlecht ankommen. Trump weiß das. Und ein „Rettungsdeal“, den er selbst inszeniert, bringt eben deutlich mehr Pluspunkte als ein Verbot.

Gleichzeitig zeigt der aktuelle Umgang mit TikTok auch, wie undurchsichtig geopolitische und wirtschaftliche Entscheidungen inzwischen geworden sind. Da gibt es Gesetze, Fristen, Sicherheitsbedenken – und trotzdem scheint am Ende alles verhandelbar, solange sich die „richtigen“ Leute am Telefon einigen.

Was bleibt, ist Unsicherheit

Ob TikTok verkauft wird oder nicht – wer da den Überblick behalten will, braucht Geduld und gute Nerven. Ein Gesetz, das klare Vorgaben macht, wird von politischen Interessen ständig überholt, verschoben, neu verhandelt. Und plötzlich hängt alles von einem Telefonat zwischen Trump und Xi ab.

Es stellt sich zudem die Frage, wie ernst die USA eigentlich ihre eigenen Regeln nehmen, wenn’s politisch gerade nicht passt. Wer Transparenz will, bekommt Show. Wer Rechtsklarheit erwartet, bekommt Andeutungen.