Schon seit längerem gibt es Kritik an Arne Schönbohm. Jetzt soll er seinen Posten als BSI-Chef räumen. Der Grund: Mögliche Kontakte zum russischen Geheimdienst.
Bereits seit 2016 ist Arne Schönbohm Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (kurz: BSI). Dabei pflegte Schönbohm stets enge Kontakte zur Wirtschaft. Und genau diese könnten ihm jetzt zum Verhängnis werden. Am 07. Oktober 2022 berichtete das ZDF Magazin Royale über mögliche Verbindungen Schönbohms zum russischen Geheimdienst KGB. Nach Berichten von Bild und Handelsblatt will Bundesinnenministerin Nancy Faeser den BSI-Chef jetzt abberufen.
Potentielle Verbindungen zum KGB
„Schutz, auf den man sich verlassen kann“, lautet der Slogan des Berliner Softwareunternehmens Protelion. Doch wie verlässlich ist dieser Schutz wirklich? Das Unternehmen steht im Mittelpunkt einer Affäre, die derzeit die Bundespolitik bewegt. Denn: Protelion ging erst vor Kurzem aus einer deutschen Tochtergesellschaft des russischen Unternehmens Infotecs hervor. Und das wurde nicht nur von einem ehemaligen KGB-Mitarbeiter gegründet, es soll auch eng mit dem russischen Geheimdienst kooperieren.
Welche Rolle spielt Schönbohm?
Der Umstand, dass Protelion womöglich Verbindungen zum KGB unterhält und aus diesem Grund schon länger im Visier der Sicherheitsbehörden ist, war Schönbohm bekannt. Dennoch nahm der BSI-Präsident im September am Festakt zum zehnjährigen Bestehen des Vereins Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. teil, bei dem das umstrittene Softwareunternehmen als Mitglied geführt wird.
Zeitnahe Abberufung möglich
Das BSI sei eine wichtige Behörde für einen sehr sensiblen Bereich und müsse sich klar von russischen Geheimdienstkreisen abgrenzen, kritisiert Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte, man wolle „alle Optionen prüfen, wie mit der aktuellen Situation umgegangen werden soll“. Möglich, dass Schönbohm schon kurzfristig seinen Posten als BSI-Präsident räumen muss. Ein seit Wochen geplanter Auftritt mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurde bereits abgesagt, zudem will sich der Digitalausschuss des Bundestages in Kürze mit dem Fall Schönbohm befassen.
